Nicole Razavi MdL: „Land gibt weitere Finanzhilfen an die Kommunen - Rund 5,3 Millionen Euro fließen in den Landkreis Göppingen. Wo Kommunen investieren, profitieren Wirtschaft und Handel.“

„Das Land hilft den Kommunen, weiterhin liquide zu bleiben und gibt rund 5,3 Millionen Euro in den Landkreis Göppingen“, teilt Nicole Razavi MdL mit. „Wir lassen unsere Gemeinden in der Pandemie nicht mit den absehbaren Löchern in den Kassen alleine. Deshalb überweisen wir als Land aktuell die regelmäßigen Teilzahlungen nach dem Finanzausgleichsgesetz mit einem veränderten Modus: Maßgeblich ist nicht die durch Corona momentan stark sinkende Steuerprognose vom Mai 2020, sondern sind die Ansätze im Landeshaushalt mit der Steuerschätzung vom Oktober 2019. Das bedeutet in der dritten Teilzahlung des Jahres 2020 etwa für Geislingen 545.000 Euro Mehreinnahmen, für Süßen und Donzdorf jeweils rund 185.000 Euro Plus mehr in der Kasse. In Summe fließen so für das dritte Quartal Mehreinnahmen von rund 5,330 Millionen Euro an die Städte und Gemeinden im Landkreis Göppingen“, freut sich die CDU-Landtagsabgeordnete. „Das ist gut so, denn die Musik spielt vor Ort. Wir wollen, dass unsere Kommunen handlungsfähig bleiben. Denn ohne sie geht in vielen Bereichen gar nichts mehr. Deshalb wollen wir mit unserer Unterstützung mithelfen, dass Kommunen weiter investieren und geplante Projekte und Investitionen auch realisiert werden. Das bringt Aufträge für Wirtschaft und Handwerk. Damit erhalten wir auch Arbeitsplätze, die gerade jetzt in der Krise enorm wichtig sind“, so Razavi weiter.

Landesweit erhalten die Kommunen durch die erhöhte zweite Teilzahlung (+517 Millionen Euro) sowie durch die erhöhte dritte Teilzahlung (+238 Millionen Euro) rund 755 Millionen Euro mehr für die ersten drei Quartale des Jahres 2020, als es auf Basis der aktuellen Steuerschätzung der Fall wäre. „Die dritte Teilzahlung wird durch Beschluss der Haushaltskommission außerdem zeitlich von September auf Juli vorgezogen.“, erläutert die stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende.

„Das sind wichtige Hilfestellungen für unsere Städte und Gemeinden. Die pandemiebedingten Einnahmeverluste der Unternehmen und Betriebe kommen zeitversetzt auch in den öffentlichen Kassen an. Neben den wegbrechenden, originären Steuereinnahmen der Kommunen wie der Gewerbesteuer würde durch die sinkenden Landeszuweisungen noch mehr Geld fehlen. Hier wollen wir gegensteuern und den Kommunen in dieser schwierigen Zeit eine Stütze sein. Es gilt nun, aus der temporären eine dauerhafte Lösung zu machen.“, so Nicole Razavi abschließend.

(Quelle: Landtagsbüro Nicole Razavi MdL/Thomas Müller)