Weitere Unterstützung für Kliniken und Pflegeeinrichtungen
Hermann Färber MdB: „Kernpunkte sind Investitionen in Digitalisierung, die Corona-Prämie für die Klinikpflege und eine Verlängerung der Schutzschirmregelung.“

Eine qualitativ hochwertige und moderne Versorgung und Ausstattung, die Verlängerung der Schutzschirmregelung und die Corona-Prämie für die Krankenhauspflege gehören zu den Kernpunkten des Krankenhauszukunftsgesetzes, das der Deutsche Bundestag am Freitag in 2./3. Lesung beraten hat“, berichtet der CDU-Bundestagsabgeordnete Hermann Färber.

Dieses Gesetz soll die Digitalisierung der Krankenhäuser vorantreiben und deren technische Ausstattung verbessern. „Über einen Krankenhauszukunftsfonds wollen wir notwendige Investitionen – beispielsweise in die Modernisierung der stationären Notfallkapazitäten und in die Verbesserung der digitalen Infrastruktur – fördern“, sagt der CDU-Abgeordnete. Vorgesehen sei dafür ein Finanzierungsanteil des Bundes in Höhe von drei Milliarden Euro und eine Ko-Finanzierung von Seiten der Länder oder der Krankenhäuser in Höhe von 30 Prozent. „Außerdem sehen wir für Kliniken die Möglichkeit vor, im Falle von coronabedingten Erlösrückgängen, die noch nicht ausgeglichen wurden, in Verhandlungen mit den Krankenkassen zu treten“, so Färber weiter.

Die Union hat sich im parlamentarischen Verfahren dafür eingesetzt, dass auch Klinikmitarbeiter eine Corona-Prämie bekommen. „Danach sollen diejenigen Kliniken, die viele am Coronavirus erkrankte Patienten behandelt haben, ihren Pflegekräften eine Prämie auszahlen können. Sowohl die individuelle Höhe dieser Prämie als auch die Entscheidung, welchen anderen besonders belasteten Mitarbeitern in den Kliniken diese Prämie gewährt werden soll, entscheidet der jeweilige Krankenhausträger im Einvernehmen mit der Arbeitnehmervertretung“, erklärt Färber. Für die Finanzierung dieser Prämie stehen 93 Millionen Euro aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds sowie zusätzlich sieben Millionen Euro von den privaten Krankenversicherungsunternehmen zur Verfügung.

Um die Auswirkungen der Corona-Pandemie für besonders betroffene Bereiche abzufedern, verlängert der Bund Schutzschirmregelungen im Bereich der Pflegeversicherung und bringt weitere Maßnahmen zur Unterstützung von Pflegebedürftigen und pflegenden Angehörigen auf den Weg. „Dabei ist uns die Verlängerung des erweiterten Anspruchs auf Pflegeunterstützungsgeld von zehn auf 20 Arbeitstage bis zum 31. Dezember 2020 besonders wichtig“, sagt Färber und hebt abschließend noch hervor: „Um Familien mit kleinen Kindern zu unterstützen, die durch die Corona-Krise besonders belastet sind, sehen wir auch eine einmalige Ausdehnung des Leistungszeitraums des Kinderkrankengeldes um jeweils weitere fünf Tage bzw. weitere zehn Tage für Alleinerziehende im Jahr 2020 vor.“

(Quelle: Büro Hermann Färber)