Pressemitteilung Landtagsbüro Nicole Razavi MdL; Thomas Müller:

Nicole Razavi MdL: „Unsere Landwirte sorgen für unsere Lebensgrundlagen – ich erwarte, dass ihre Sorgen ernst genommen werden.“

Dialogforum zum Volksbegehren „pro Biene“ in Donzdorf mit fast 100 Imkern, Landwirten und Obstbauern

Razavi: „Im Dialog können wir gemeinsam Artenschutz und Landwirtschaft gerecht werden“

„Ich erwarte, dass die Sorgen unserer Landwirte um ihre Zukunft ernst genommen werden, fordert Nicole Razavi MdL zum Abschluss des Dialogforums „Insektensterben aufhalten, Landwirtschaft erhalten.“ Auf Einladung der Geislinger CDU-Landtagsabgeordneten waren im Donzdorfer Hotel „Becher“ fast 100 Imker, Landwirte und Obstbauern aus der Region zum Austausch mit Experten über das umstrittene Volksbegehren „pro Biene“ zusammengekommen. „Es war heute spürbar, dass es viel Gesprächsbedarf zu diesem Thema gibt und es war wichtig, diesem Bedürfnis eine Plattform zu geben.“

„Dieser Abend hatte eine klare Botschaft: Unsere Landwirte sorgen mit Freude für unsere Lebensmittel. Aber sie wünschen sich wieder mehr Bewusstsein in der Bevölkerung dafür, wo das alles herkommt. Was essen wir eigentlich und was braucht es, um es herzustellen? Heute wissen viele über Super-Food aus Asien Bescheid, aber nicht mehr, unter welchen Arbeitsbedingungen der Nachbarsbauer Milch, Fleisch und Obst erzeugt. Und was es bedeuten würde, komplett auf Pflanzenschutzmittel zu verzichten.

Wir haben uns von der Produktion unserer Lebensgrundlagen recht weit entfernt und das sollte wieder anders werden. Das fängt schon bei vielen Schulkindern an, denen der Anblick von Nutztieren völlig fremd geworden ist. Wenn das Volksbegehren in seiner jetzigen Form umgesetzt wird, werden immer weniger Höfe da sein, wo es noch Landwirtschaft zu sehen gibt. Unter diesen Voraussetzungen würden viele unserer regionalen Erzeuger auch im Landkreis Göppingen ihren Betrieb einstellen und nicht weitermachen und das darf nicht sein“, so Nicole Razavi.

Dr. Patrick Rapp MdL, Vorsitzender des Arbeitskreises Ländlicher Raum und Verbraucherschutz der CDU Landtagsfraktion und Dr. Konrad Rühl, Abteilungsleiter Landwirtschaft im Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg referierten und diskutierten fast drei Stunden mit dem Publikum in sachlicher Atmosphäre zur Gesetzesvorlage und dem Mitte Oktober vorgelegten Eckpunktepapier der Landesregierung. Letzteres sei anspruchsvoll, bedeute aber die Chance, auch in den ausgewiesenen Schutzgebieten hochwertige regionale Produktion zu erhalten.

Ziel sei nun, in den kommenden Monaten aus dem Eckpunktepapier einen ausgewogenen Gesetzesentwurf zu machen, der es ermöglicht, die hochwertige regionale Landwirtschaftsproduktion zu erhalten. „Es war ein konstruktiver Dialog, der eines gezeigt hat: Unsere Landwirte müssen als Hauptbetroffene in die Diskussion einbezogen werden, gemeinsam können wir zu einer guten Lösung kommen, die Artenschutz und Landwirtschaft gerecht wird“, so Nicole Razavi MdL abschließend.

Hintergrund:

Volksbegehren Artenschutz - Worum geht es?

Das Volksbegehren Artenschutz („Rettet die Bienen“) der gemeinnützigen Einrichtung „pro Biene“ fordert u.a. 50% weniger Pestizideinsatz bis zum Jahr 2025 und 50% mehr Ökolandbau bis 2035. Bis zum März 2020 können die Unterstützer nun Unterschriften aus der Bevölkerung sammeln. Sollten zehn Prozent der Wahlberechtigten (ca. 770.000) unterschreiben, wird das Volksbegehren in den Landtag mit einer Stellungnahme der Regierung eingebracht.

Wenn der Landtag dem Gesetzentwurf nicht zustimmt, kommt es zur Volksabstimmung. Diese würde voraussichtlich im Herbst 2020 stattfinden. In Abstimmung mit den Initiatoren des Begehrens, sowie den Naturschutz- und Landwirtschaftsverbänden legte die Landesregierung im Oktober 2019 ein Eckpunktepapier vor, das Kompromisslinien aufzeigt und Grundlage für eine alternative, ausgewogene Gesetzgebung sein soll. Momentan haben die Initiatoren des Volksbegehrens das aktive Werben um Unterschriften ausgesetzt.

(Foto: Nicole Razavi MdL)