Landrat Heiner Scheffold hat sich mit Vertretern der Stadt Geislingen getroffen

Am Freitag, 24. Juni 2022, hat sich der Landrat des Alb-Donau-Kreises, Heiner Scheffold, im Haus
des Landkreises in Ulm mit dem Oberbürgermeister der Stadt Geislingen, Frank Dehmer, und
Vertretern der Geislinger Gemeinderatsfraktion vor dem Hintergrund der aktuellen
Umkreisungsdiskussion in Geislingen zu einem informellen Austausch getroffen. Die Initiative für
das Gespräch ging von der Stadt Geislingen aus, nachdem der Gemeinderat einen entsprechenden
Beschluss gefasst hatte.

„Dem Wunsch der politischen Vertreter der Stadt Geislingen, sich näher über den Alb-Donau-Kreis
zu informieren und die Verwaltungsstrukturen und kreispolitischen Sichtweisen kennenzulernen,
kommen wir natürlich gerne nach,“ sagte Landrat Scheffold.

Das Gespräch zwischen den Vertretern des Alb-Donau-Kreises und der Stadt Geislingen war von
großer Offenheit und einem hilfreichen Austausch geprägt. Der Landrat wies im Gespräch
insbesondere auf die Regelungen der Landkreisordnung hin. Danach müssen für die Änderung
von Landkreisgrenzen Gründe des öffentlichen Wohls, besonders der beteiligten Landkreise,
vorliegen. Zudem könne die Änderung von Landkreisgrenzen infolge von Aus- bzw. Eingliederung
von Gemeinden nur durch ein Landesgesetz erfolgen. Sofern ein derartiges
Gesetzgebungsverfahren eingeleitet werde, sei eine Anhörung der beteiligten Landkreise
vorgesehen. Erst im Rahmen solch einer Anhörung könne sich die Landkreisverwaltung mit
konkreten Fragestellungen befassen und gemeinsam mit dem Kreistag des Alb-Donau-Kreises eine
Stellungnahme erarbeiten, betonte der Landrat. Das Innenministerium sei bisher diesbezüglich
noch nicht an den Landkreis herangetreten.

Für die Vertreter der Stadt Geislingen bedankte sich Oberbürgermeister Frank Dehmer für den
sehr offenen Austausch. Die rechtlich sehr hohen Hürden sind der Stadt natürlich auch schon
bekannt gewesen und nun ist geplant, die Inhalte des Austauschs zusammen mit den von der
Stadt bereits gemachten Untersuchungen gemeinsam mit den weiteren Kommunen zu
besprechen, die sich im Landkreis Göppingen mit einem möglichen Landkreiswechsel
beschäftigen. Auch dieser Schritt wurde vom Geislinger Gemeinderat bereits so beschlossen. Eine
Terminfindung dazu ist bereits im Gange.


(Quelle: Stadt Geislingen a. d. Steige)