Ebersbacher Haushalt von Kommunalaufsicht genehmigt

Ebersbach ist aus finanzieller Sicht auch in Zukunft voll handlungsfähig. Das Genehmigungsschreiben der Kommunalaufsicht des Landkreises ging vor Kurzem bei der Stadt ein.  Damit lag bereits zwei Wochen, nachdem der Gemeinderat den Haushalt 2023 verabschiedet hatte, die Genehmigung vor. Die Kommunalaufsicht hat keine Auflagen erlassen, aber mit den geäußerten Bedenken deutlich gemacht, dass in Ebersbach weiter gespart werden muss. Grund sind die aktuellen Rekordinvestitionen und äußere Faktoren, wie z.B. die Inflation, die dafür sorgen, dass das wirtschaftliche Umfeld in naher Zukunft weiter schwierig bleibt. Auch muss sich der Ergebnishaushalt weiter strukturell verbessern und in naher Zukunft durchweg positiv werden.

Diese erschwerten Rahmenbedingungen werden aber von einer freudigen Nachricht flankiert: Entgegen der Erwartung werden sowohl 2021 als auch 2022 mit einem positiven Gesamtergebnis abgeschlossen. Mit einer hohen Ausgabendisziplin, positiven Entwicklungen bei den Steuern und den Schlüsselzuweisungen konnte in den beiden Jahren das Ziel „generationengerechtes Wirtschaften“ erreicht werden.

Auch für 2023 gibt es erste gute Entwicklungen. So konnte die Finanzverwaltung Anfang April weitere positive Entwicklungen bei den Gewerbesteuerbescheiden verzeichnen. Damit zeichnet sich schon jetzt ein besseres Ergebnis beim Gewerbesteueraufkommen ab, als im Plan vorgesehen ist. „Durch diese positiven Entwicklungen in 2021, 2022 und auch 2023 schafft es die Stadt, vielen Investitionen aus Eigenmitteln zu bezahlen und so die geplanten Kreditaufnahmen weiter zu reduzieren“, so Bürgermeister Eberhard Keller.

Diese positiven Entwicklungen sind zusätzliche Motivation für die geplanten Sparmaßnahmen. Auch die in den vergangenen Jahren gepflegte strikte Ausgabendisziplin wird weiterverfolgt werden. Ein wesentlicher Grund für die weitere Einschränkung der Bewirtschaftung ist die weiterhin allgemein unsichere weltpolitische Lage. Mit dem Krieg in der Ukraine und anderen sich verschärfenden Konflikten ist eine weitere Zuspitzung nicht ausgeschlossen. Das hat direkte Auswirkungen auf Ebersbach als Kommune. Genannt seien hier neben dem weiteren Zustrom von Flüchtlingen vor allem die hohe Inflation, die nach wie vor hohen Energiekosten und die großen Unsicherheiten bei den Steuereinnahmen.

Die Stadt tätigt derzeit und in den nächsten Jahren sehr hohe Investitionen für Familien und in die Versorgungssicherheit der Bürgerinnen und Bürger. Laufende Projekte sind unter anderem das Kinderhaus II zur Schaffung dringend benötigter Kinderbetreuungsplätze und zur Erfüllung des bestehenden Rechtsanspruchs, die weitgehend abgeschlossene Sanierung des Waldhöhenfreibads als wichtiger Treffpunkt für Jung und Alt, Familien und Vereine sowie mehrere Infrastrukturprojekte, um die Ver- und Entsorgung mit Wasser, Strom und Gas sowie die Abwasserbeseitigung zuverlässiger und zukunftsfest zu machen. Noch in diesem Jahr wird voraussichtlich mit der Sanierung der Garten- und der Martinstraße begonnen. Beide Maßnahmen sind notwendig und können im Zuge des Austausches der Gasleitungen durch die EVF durchgeführt werden. In der Martinstraße wird eine marode Wasserleitung erneuert und auf öffentlichen Grund verlegt. In der Gartenstraße muss eine schon lange nicht mehr tragbare Entwässerungssituation beseitigt werden. Dazu kommen noch eine wichtige Brückensanierung im Bachtal und viele weitere notwendige Projekte, z.B. zum Schutz vor Starkregen. Alles Investitionen, für die Mittel in Millionenhöhe notwendig sind. Um das als Kommune leisten zu können, versucht die Stadt u.a. durch Einsparungen weitere Eigenmittel freizubekommen, um die mit Investitionen geplante Kreditbelastung zu reduzieren. Nur so wird langfristig die finanzielle Handlungsfähigkeit der Stadt erhalten werden.


(Quelle: Mitteilung Stadt Ebersbach a.d. Fils / Bild: L. Rohrsetzer)